Liberaler Club in Minsk

„Belarus zwischen Ost und West“

Am Sonntag, den 10. Mai 2009 fand in der Internationalen Bildungs- und Begegnungsstätte ein liberaler Klub zum Thema „Belarus zwischen Ost und West“ statt. An der Diskussion nahmen die Politologen D.Meljancov, W.Karbalewitsch und W.Korjagin, sowie der Leiter der OSZE Büros in Belarus Hans Christian Schmidt und die Vertreterin der „Friedrich Naumann Stiftung – Für die Freiheit“ Frau Heike Dörrenbächer teil. Die Veranstaltung wurde von über 60 Studenten belarussischer Universitäten und der Europäischen Humanitären Universität, einer weißrussischen Universität im Exil, besucht.

Im Verlauf des vierstündigen Treffens wurden zahlreiche Fragen zur zukünftigen Außenpolitik der Republik und zu den aktuellen Beziehungen zwischen Belarus und seinen Nachbarstaaten thematisiert. Große Aufmerksamkeit widmeten die Experten der belarussischen Teilnahme am osteuropäischen Nachbarschaftsprogramm der Europäischen Union und den damit verbundenen Perspektiven. Die Einschätzungen der Experten zu der aktuellen außenpolitischen Lage des Landes, sowie zur Regierungspolitik, die gegenwärtig auf eine Annährung mit der EU ausgerichtet ist, waren nicht besonders kritisch. Fast alle Experten schätzten diesen Prozess sehr positiv ein. Die Meinungen der Experten über die heutige und zukünftige geopolitische Lage von Belarus lassen sich folgenderweise zusammenfassen:

D.Meljancov (EHU): Belarus ist eine Brücke zwischen „Ost“ und „West“ und muss das geopolitische Gleichgewicht halten und die Unterstützung beider Seiten finden. Belarus muss in der Zukunft zu einer „osteuropäischen Schweiz“ werden. Ein Land mit einer stabilen Gesetzgebung und einer gut entwickelten Infrastruktur. Der Dialog mit der EU ist für Belarus ein positiver Prozess.

W.Karbalewitsch: Alle Bemühungen sind auf die Aufrechterhaltung der politischen und wirtschaftlichen Unabhängigkeit auszurichten. In Zukunft muss Belarus ein neutraler und unabhängiger Staat werden, ohne irgendeinem Block anzugehören.

W.Karjagin: Die Entwicklung eines funktionsfähigen Privatsektors und die Verbesserung des Investitionsklimas für ausländische Firmen haben oberste Priorität. Dafür muss die Gesetzgebung geändert werden. Belarus muss erfolgreich auf dem europäischen Markt konkurrieren, um sich Aufmerksamkeit und Ansehen zu verdienen.

Insgesamt verlief die Diskussion in einer ruhigen und konstruktiven Atmosphäre mit zahlreichen Fragen und Kommentaren der anwesenden Teilnehmer.

Mit freundlicher Unterstützung von der Friedrich Naumann Stiftung.

Verantwortlicher Projektleiter ist Mirko Sennewald.

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