„Visafrei ins „Paradies“!? , Podiumsdiskussion 05.05.2014

© Matthias Schumann

Seit der Visaliberalisierung für die meisten Länder in den Jahren 2009 und 2010 sind Urlaubsreisen und Verwandtenbesuche, aber auch Kultur- und Wissenschaftsaustausch deutlich einfacher geworden – ein positiver Effekt für die EU und auch für Sachsen. Dennoch sind auch erhöhte Zuwandererzahlen aus diesen Ländern nach Sachsen zu verzeichnen. Maßgeblich Angehörige der Minderheit der Roma und Sinti nutzen die freie Reisemöglichkeit, um in Deutschland politisches Asyl zu beantragen. Aber ist dies berechtigt, sprich, sind sie in ihren Herkunftsländern tatsächlich politisch verfolgt? Was sind die Ursachen dieser Flüchtlingsbewegung? Was kann dagegen getan werden? Wiedereinführung der Visapflicht mit erneut dramatischen Einschnitten für die Reisefreiheit? Oder strukturelle Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort?
Wie beurteilt die Landesregierung die Lage insbesondere der Roma und Sinti in Serbien und Mazedonien? Welche Lösungsansätze kann Sachsen anbieten oder vor Ort unterstützen? Was wird bereits getan? Herr Strunden hat Vertreter der sächsischen Landesregierung bei Besuchen vor Ort begleitet und berichtet von den Einblicken und Gesprächen (Leiter des Leitungsstabes des SMI, Herr Martin Strunden, zugesagt).
Der Dresdner Verein Kultur Aktiv arbeitet seit 2006 in zahlreichen Austauschprojekten mit bürgerschaftlichen Vereinen in Dresdens Partnerstadt Skopje und Serbien. Wie hat sich die Lage vor Ort für engagierte und kritische Bürger verändert? Zudem fordert der Verein im Rahmen der gesamteuropäischen Initiative „Visa Free Europe“ die Abschaffung der Visapflicht für Belarus, die Ukraine, Moldawien, den Südkaukasus und Russland. Droht dann ein ähnliches Flüchtlingsszenario wie beim Westbalkan (Erster Vorsitzender Kultur Aktiv e.V., Herr Mirko Sennewald, zugesagt)?
Wie setzt die Landesregierung die Probleme der erhöhten Zuwanderung konkret um? Welche Perspektiven hat die Visafreiheit mittelfristig für den Westbalkan und langfristig für den Osten Europas? Welche Rolle kommt Russland in der Diskussion um visafreie Reise im Osten Europas zu? Wie stehen die Verhandlungen mit Russland aktuell (FDP Landtagsfraktion, Benjamin Karabinski, zugesagt)?
Asylbewerber, Asylant, Bootsflüchtling, Wirtschaftsflüchtling, Exilant, Immigrant viele Begriffe schwirren in den Diskussionen häufig durcheinander. Einführende Definitionen und Einblicke in die tägliche Arbeit in der Migrationsberatung (Ausländerrat Dresden e.V., Frau Henriette Hanig, angefragt).

Podiumsdiskussion mit Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft
Zeit: Montag, 05.05.2014, 18 Uhr
Ort: Galerie Treibhaus, Katharinenstr. 11-13, 01099 Dresden

Moderation: Prof. Dr. Solveig Richter, Juniorprofessur für International Conflict Management an der Willy Brandt School of Public Policy der Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erfurt (zugesagt)

Eine Kooperationsveranstaltung der Wilhelm Külz Stiftung Sachsen und Kultur Aktiv e.V. im Rahmen der Europawoche 2014

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